Rechtsprechung
| BPatG, 09.12.2003 - 23 W (pat) 53/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.05.1998 - X ZR 115/96
"Stoßwellen-Lithotripter"; Patentfähigkeit einer aus einer Kombination von …
Auszug aus BPatG, 09.12.2003 - 23 W (pat) 53/01
Vielmehr muß es als Verdienst der Patentinhaberin angesehen werden, insoweit die in der Halbleitertechnik üblichen, am Markt eingeführten und bewährten Lösungen und damit eingefahrene Wege der Chip-Kontaktierung verlassen zu haben, was bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit mit heranzuziehen ist (vgl hierzu BGH GRUR 1999, 145 Leitsätze 1 und 2, 148 - "Stoßwellen-Lithotripter" mwNachw).